Heppens Es ist eine Sache, die Antje Niesemann laut eigener Aussage fassungslos gemacht hat: „Ich habe festgestellt, dass das Ordnungsamt der Stadt Wilhelmshaven tatsächlich Leute losschickt, die in Heppens – und sicherlich auch in anderen Stadtteilen – durch die Straßen streifen und all diejenigen Fahrzeuge aufschreiben und mit einem Strafzettel versehen, die nicht auf den – ohnehin grundsätzlich viel zu wenigen – rosa markierten Parkflächen in den Spielstraßen stehen, ansonsten aber niemanden behindern.“

Wegen der Corona-Krise habe sie sich nämlich ein milderes Vorgehen gewünscht. Die Stadt Wilhelmshaven schlage in der Ausnahmesituation der Corona-Krise Profit „aus der ohnehin schon schwierigen Lage der Bürger“, denen ans Herz gelegt werde, zuhause zu bleiben. „Andererseits werden fleißig Strafzettel verteilt, um die Stadtkasse aufzustocken“, so Niesemann weiter. „Wo bleibt da die Solidarität seitens der Stadtverwaltung, die den Bürgern aber immer so selbstverständlich abverlangt wird“, fragt sie. „Schließlich haben es sich die Menschen nicht ausgesucht, zuhause bleiben zu müssen.“

Bei der Stadt nachgefragt, zeigt Pressesprecherin Julia Muth kein Verständnis für die Beschwerde. Die Einhaltung der gängigen Regelungen im Straßenverkehr sei selbstverständlich. „Parkverbote werden aus bestimmten Gründen eingerichtet. Parkende Autos stören und behindern den fließenden Verkehr, beeinträchtigen Fußgänger und Radfahrer, behindern Rettungswege und stellen mitunter Gefahrenpunkte dar“, so Muth. Das gelte besonders in Spielstraßen, in denen spielende Kinder Vorrang haben.

Die Bewertung, ob falsch geparkte Autos niemanden behindern, erscheint Muth sehr subjektiv. „Letztendlich ist sie aber irrelevant, denn wenn das Parken an einer bestimmten Stelle verboten ist, ist es das immer – egal ob morgens, mittags, abends, nachts, während der Corona-Krise, in Ferienzeiten oder im normalen Alltag. Wer sich an diese Regelungen nicht hält, muss mit Konsequenzen rechnen, wenn er dabei erwischt wird. Das war schon immer so und wird auch weiterhin so bleiben.“

Die Ordnungsdienstmitarbeiter seien seit Wochen verstärkt im Einsatz, um die Einhaltung der Allgemeinverfügungen und Verordnungen zur Verlangsamung der Corona-Ausbreitung zu kontrollieren. „Dass sie dabei nicht blind durch die Stadt laufen und bei anderen Verstößen – zum Beispiel der Missachtung von Parkverboten, nicht angeleinten Hunden in Parkanlagen oder Wegwerfen von Zigarettenkippen – wegschauen, sollte doch eine Selbstverständlichkeit sein“, so Muth weiter.

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