Jever Die Zahlen nach dem Kassensturz sehen nicht gut aus, Kämmerer Dietmar Rüstmann aber bleibt optimistisch: Zumindest in diesem Jahr könnte die Stadt Jever mit einem blauen Auge davon kommen – trotz deutlicher Einbußen bei den Einnahmen. Das betonte er gestern im Finanzausschuss.

Rüstmann stellte die Entwicklung des Haushalts vor – mit Blick auf Auswirkungen der Corona-Pandemie. Zum jetzigen Zeitpunkt geht die Stadt Jever davon aus, dass Einnahmen in Höhe von drei Millionen Euro wegbrechen könnten. Hinzu kommt der bereits bestehende Fehlbedarf im Haushaltsplan 2020 von rund 981 000 Euro. Damit steht eine Summe von fast vier Millionen Euro im Raum. Davon aber könnte zumindest ein Teil etwa durch Mehreinnahmen bei den Gewerbesteuern aus Vorjahren aufgefangen werden – insgesamt würde sich der Haushalt nach den bisherigen Prognosen um bis zu 2,5 Millionen Euro verschlechtern.

Die SPD-Fraktion hatte beantragt, dass die Verwaltung kurzfristig über die zu erwartenden Abweichungen in der Haushaltsplanung berichtet – mit dem Ziel, zeitnah einen Nachtragshaushalt auf den Weg zu bringen. Grund zu einem schnellen Nachtragshaushalt oder gar einer Panik bestehe aber nicht, zudem würden belastbare Zahlen aktuell fehlen, sagte Rüstmann: „In diesem Jahr kommen wir noch gut durch, die Probleme beginnen erst im nächsten Jahr, wenn sich die Krise weiter in die Länge zieht.“

Bei den Anteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer geht die Stadt von einer Ausfallquote von 20 Prozent aus. Bei der Vergnügungssteuer wird ein Minus von 105 000 Euro prognostiziert. Zu Buche schlagen die Einbußen aber insbesondere bei der Gewerbesteuer: Die Stadtverwaltung rechnet derzeit mit 1,5 Millionen Euro weniger Vorauszahlungen. Mehrere Unternehmen haben bei der Stadt Jever Stundungen beantragt und bewilligt bekommen. Zudem hat das Finanzamt Anträgen auf Anpassung der Vorauszahlung sowie Herabsetzung auf Null in mehreren Fällen stattgegeben. Weitere Anträge liegen noch auf dem Tisch. Rüstmann betonte aber, dass es in diesem Bereich viele Schwankungen gibt, was zuverlässige Prognosen erschwere. So wurden im Mai sogar Zuwächse verzeichnet, so dass der bisher veranschlagte Ansatz im Haushalt aktuell sogar übertroffen werde.

In anderen Bereichen läppern sich die Einbußen ebenfalls: Der Verzicht auf Gebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen kostet für zwei Monate 39 000 Euro. Für Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft kalkuliert die Verwaltung aktuell einen Ausfall in gleicher Höhe ein. Bei den Parkgebühren wird von einem Rückgang um 25 Prozent ausgegangen, das schlägt mit 55 000 Euro zu Buche, bei Standgebühren für den Wochenmarkt brechen 10 000 Euro weg.

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